Datenschutzerklärung

  1. Datenschutz
Der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit ist Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Wir legen deshalb auch bei der mit unserer Aufgabenerfüllung verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten Wert auf eine datensparsame und bürgerfreundliche Datenverarbeitung.

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auch auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste.
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
Englschalkinger Straße 12
81925 München
Mail: datenschutz@blz.bayern.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger von personenbezogenen Daten
Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
– IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern –
Alexandrastraße 4
80538 München
E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter „Protokollierung“).

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben der Bayerischen Landeszentrale nicht mehr erforderlich sind.

Rechte der betroffenen Person
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person nachfolgende Rechte zu:
 
  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser behördlicher Datenschutzbeauftragter.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50
E-Mail:  poststelle@datenschutz-bayern.de

Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Technische Umsetzung:
Unseren Web-Server betreibt das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung – IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern, das die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten in unserem Auftrag verarbeitet:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
– IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern –
Alexandrastraße 4
80538 München
E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

Protokollierung:
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
 
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (beispielsweise Datei übertragen, Datei nicht gefunden)
  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge
Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.

Cookies:
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrem Gerät mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu zwei Jahren gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Aktive Komponenten:
Im Informationsangebot werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Einbindung von YouTube-Videos
Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme):
Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Erhebung weiterer Daten:
Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.

Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden gespeichert und nur für den Versand der Newsletter verwendet. Die Zusendung eines / des Newsletter können Sie jederzeit selbst unter der Internet-Adresse https://www.blz.bayern.de/newsletter.html beenden. Ihre E-Mail-Adresse wird dann automatisch gelöscht.

Bei einer Bestellung von Veröffentlichungen werden Ihre Kontaktdaten nur zum Zweck der Zusendung der bestellten Veröffentlichungen verarbeitet. Spätestens ein Jahr nach der Bestellung werden Ihre Daten bei uns gelöscht.

Ihre Adresse und Ihre Bestellung werden zur Abwicklung an die mit dem Versand beauftragte Firma weitergeleitet:

Druck+Verlag Ernst Vögel GmbH
Kalvarienbergstraße 22
93491 Stamsried

Elektronische Post (E-Mail):
Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden (landeszentrale@blz.bayern.de). Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

Social Media:

Twitter
Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück.
Laut dem Europäischen Gerichtshof (Entscheidung C-210/16) kann bei sozialen Netzwerken eine Mitverantwortung des Fanpage-Betreibers für den Umgang des Portalanbieters mit Daten der Nutzer bestehen. Dies gilt möglicherweise auch für Twitter. Der Umfang der Mitverantwortung des Betreibers einer Präsenz in sozialen Medien ist jedoch noch nicht geklärt. Wir möchten unseren datenschutzrechtlichen Verpflichtungen bestmöglich nachkommen.

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere die Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit hat keinen Einfluss darauf, auf welche Weise und in welchem Umfang Fanpage-Anbieter personenbezogene Daten verarbeiten.

Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit verweist auf die gesetzlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung, des Landes- und Bundesdatenschutzgesetzes, auf das Telemediengesetz sowie auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter.

Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Wir empfehlen deshalb, auf Twitter über eine sichere Verbindung (https) zuzugreifen, um einem Missbrauch Ihres Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.
Außerdem empfehlen wir, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung bzw. Rekonstruktion des Surf- und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite der Bayerischen Landeszentrale für politische in Twitter ist grundsätzlich erlaubt.

Seitens der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit werden die von Twitter bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.
Besteht im Rahmen des gesetzlichen Auftrages (Strafverfolgung, Gefahrenabwehr) Handlungszwang, werden diese Daten auch zur Erfüllung dieses Zweckes verwendet.

Wenn der Seite der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit gefolgt wird, kann die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen.
 
Wenn der Nutzer bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Tweet- oder Nachrichtenfunktion, welche von Twitter bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Twitter gespeichert werden.

Anhand der von Twitter den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.

Aus Datenschutzgründen verzichtet die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit auf eigenen Internetseiten auf die Verwendung von Social Plugins.
Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter (https://twitter.com/privacy?lang=de).

Informationen über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können, finden Sie unter  (https://support.twitter.com/articles/20172711#).

Es besteht die Möglichkeit, dass Twitter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet. Mit der Teilnahme am Privacy Shield Framework sichert Twitter jedoch die Einhaltung eines in der EU angemessenen Datenschutzniveaus zu:

Privacy Shield Framework

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computern) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Twitter-Supportseite vorhanden:
https://support.twitter.com/articles/105576#

instagram
Die Webseiten der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit verwendet keine Plugins des Netzwerkes instagram.com. Betreiber der Seiten ist die Instagram LLC, 1601 Willow Rd, Menlo Park CA 94025, USA. Wenn Sie die Angebote auf dem Instagram-Kanal der Landeszentrale nutzen, gelten die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Instagram. Die Datenschutzrichtlinie von instagram finden Sie unter: https://help.instagram.com/519522125107875

Die Landeszentrale kann keine Verantwortung dafür übernehmen, wie dieser Dritter personenbezogene Daten, die er erhebt, möglicherweise nutzt. Für personenbezogene Daten über die Datenschutzpraktiken Dritter wird direkt an diese verwiesen. Es wird gebeten, die Datenschutzhinwiese auf den jeweiligen Seiten zu beachten.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den Online-Dienst Instagram der Landeszentrale zum Teilen von Fotos und Videos und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Ferner finden Sie auf dem Landesportal der Bayerischen Staatsregierung Hinweise zum Verhalten in Sozialen Netzwerken.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Fotoaufnahmen
Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.

Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die Kontaktdaten auf dieser Seite.

Veranstaltungen
Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit tritt auch als Organisator oder Mitorganisator diverser Veranstaltungen auf.

Bei einer Einladung zu oder Teilnahme an einer Veranstaltung verarbeitet die Landeszentrale personenbezogene Daten (Name, Adresse etc.). Dies kann über verschiedene Kommunikationswege geschehen, zum Beispiel durch Ausfüllen eines Formulars, eines Webformulars, per E-Mail, per Telefon.

Welche personenbezogenen Daten dabei an die Landeszentrale übermittelt werden, ergibt sich aus dem jeweiligen Formular, der jeweiligen Eingabemaske beziehungsweise den in einem etwaigen Gespräch abgefragten Daten.

Datenerhebung von Begleitpersonen
Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung werden dabei auch Daten von Begleitpersonen der eingeladenen Teilnehmer erhoben und verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern wird auf die Ausführungen zu (Betroffenenrechte) verwiesen.

Datenerhebung aus öffentlichen Quellen
Die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit erhebt und verarbeitet darüber hinaus zu diesem Zweck auch Daten, die aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen, zum Beispiel von Homepages der betroffenen Personen oder aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen.

Weiteres Verfahren bei diesene Datenerhebungen
Die personenbezogenen Daten werden für die interne Verwendung bei der Bayerischen Landeszentrale und für den Zweck der Organisation und Abwicklung von Veranstaltungen (etwa Erstellung von Gästelisten, Zugangskontrollen etc.) gespeichert und verarbeitet.Die Landeszentrale kann im Rahmen dieser Zwecke die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen.

Je nach Art der Veranstaltung tritt die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die zu Veranstaltungszwecken erhobenen Daten an unsere Kooperationspartner übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls ausschließlich zu diesem Zweck der ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung verwenden dürfen. Welche Kooperationspartner dies im Einzelfall sind, wird gesondert im Rahmen der Organisation der Veranstaltung jeweils mitgeteilt.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung der Veranstaltungen sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit erforderlich ist.

Als Empfänger von Anschreiben/Einladungen können Sie jederzeit der Zusendung weiterer Anschreiben/Einladungen widersprechen.

Ansprechpartner und weitere Informationen:
Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie sich an den Datenschutzbeauftragten der Landeszentrale unter datenschutz@blz.bayern.de wenden.
 © Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit